Unsere (Einkaufs-)Straße soll schöner werden

Neues Gesetz erlaubt Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG) die Gestaltung des Umfeldes in Eigeninitiative. Schönere Einkaufsstraßen wünschen sich viele Berliner Einzelhändler. Im Verbund können kleinere Gewerbetreibende nun selbst für ein attraktiveres und saubereres Umfeld sorgen.

Nach jahrelangem Streit hat das Berliner Abgeordnetenhaus endlich das Gesetz zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BID-Gesetz) verabschiedet. Das neue Gesetz ermöglicht Einzelhändlern, Grundeigentümern und anderen Gewerbetreibenden endlich, in Eigenregie und mit eigenen Finanzmitteln das Umfeld mit geeigneten Maßnahmen zu verbessern. Das Gesetz war überfällig. Denn immer mehr werden Einzelhändler und kleinere Gewerbetreibende von den großen Shopping-Centern in Bedrängnis gebracht. Während die Malls mit einem schicken und einheitlichem Bild sowie viel finanziellen Mitteln nach außen glänzen, sind viele ehemals beliebte, teils versteckte und charmante Einkaufsstraßen in die Jahre gekommen. Bauarbeiten im Umfeld, fehlende Investitionen und ein prekäres Umfeld verschärfen die Situation. Die Interessensgemeinschaften können sich nun in „Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG)“ zusammenschließen, um das Stadtbild von Einkaufsstraßen und Kiezen eigeninitiativ und mit Eigenmitteln zu verschönern. Das Gesetz setzt eine niedrige Schwelle. 15 Prozent der Grundstücks- und Immobilienbesitzer im betroffenen Gebiet müssen den Maßnahmen zustimmen, damit diese beschlossen werden können. Die ISG ist eine Art öffentlich-privater Partnerschaft (PPP). Auf Antrag und per Rechtsverordnung können Grundeigentümer durch Abgaben zur Teilnahme herangezogen werden. In einigen Süddeutschen Städten und Gemeinden werden ähnliche Regelungen bereits seit den 80er Jahren sehr erfolgreich angewendet. Viele kleine Einkaufszonen konnten so im immer schneller werdenden und durch große Ketten dominierten Umfeld wieder Fuß fassen und sind heute teilweise wieder wichtige soziale Zentren für die Bevölkerung. Ältere Bürger und junge Familien gleichermaßen, wissen die kleinen Einzelhandels-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe im Umfeld zu schätzen.

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